Transcript Politik
- Bundestag - Bundesregierung - Bundespräsident - Bundesrat - Bundesverfassungsgericht Michalski, Scharkow, Schulenburg Bundestag • • • • • Parlament der Bundesrepublik Deutschland Vom Volk gewählt Wahlberechtigt alle über 18 Jahren deutsche Staatsangehörigkeit 589 Plätze im Bundestag, ohne Überhangmandate Michalski, Scharkow, Schulenburg Bundestag Die Wahl • • • • Alle 4 Jahre Wahlen Jeder bei Wahl 2 Stimmen Wahlberechtigt alle über 18 Jahren deutsche Staatsangehörigkeit Michalski, Scharkow, Schulenburg Bundestag Aufteilung der Stimmen • 1 Stimme für den Abgeordneten des Wahlkreises • 299 Wahlkreise • Mehrheitswahlrecht • 2 Stimme für die Partei • Verhältniswahlrecht • 5% der Stimmen, dann Partei im Bundestag • 3 Plätze im Bundestag, dann Partei im Bundestag Michalski, Scharkow, Schulenburg Bundestag Aufteilung der Sitze in dem jetzigen Bundestag Michalski, Scharkow, Schulenburg Bundesregierung • Befasst mit Leitung & Überwachung des Rechtsvollzugs • Regierungsfunktionen • Besteht aus Bundeskanzler & Bundesministern • Kanzler wird vom Bundespräsidenten vorgeschlagen • Kanzler schlägt Minister vor, seine Stellvertreter Michalski, Scharkow, Schulenburg Bundesregierung • Wenn Konflikt mit Bundestag Verfassung sieht zwei Möglichkeiten • Konstruktives Misstrauensvotum • Neuwahlen Michalski, Scharkow, Schulenburg Bundespräsident Aufgaben Der Bundespräsident repräsentiert als Staatsoberhaupt der Bundesrepublik Deutschland die Einheit des Staates nach innen und außen. Der Bundespräsident hat in der praktischen Politik keine gestaltende und leitende, sondern eine pflegende Aufgabe Michalski, Scharkow, Schulenburg Bundespräsident Wahl Michalski, Scharkow, Schulenburg Bundesrat • Vertritt die Interessen des Landes • Bei den Gesetzesverabschiedungen beteiligt • Verfassungsänderungen müssen verabschiedet werden • Kann dem Bundestag Gesetze vorschlagen • Bundesrat besteht aus Vertreter der Landesregierungen • Anzahl Vertreter durch Bevölkerungszahl bestimmt Michalski, Scharkow, Schulenburg Bundesrat Anzahl der Plätze (Stimmen) • • • • • 6 Plätze (Stimmen) Nordrhein Westfalen Niedersachsen Bayern Baden Würtenberg Michalski, Scharkow, Schulenburg Bundesrat Anzahl der Plätze (Stimmen) • 4 Plätze (Stimmen) • Thüringen • Schleswigholzstein • Sachsen • Sachsen Anhalt • Rheinlandpfalz • Hessen • Brandenburg • Berlin Michalski, Scharkow, Schulenburg Bundesrat Anzahl der Plätze (Stimmen) • 3 Plätze (Stimmen) • Saarland • Hamburg • Mecklenburg Vorpommern • Bremen Michalski, Scharkow, Schulenburg Bundesrat • • • • • 68 Plätze im Bundesrat so viele Vertreter pro Land wie Stimmen zugelassen Alle Stimmen aber zusammen abgeben Beschlussfähig, wenn aus jedem Land einer da ist Alle 3 Wochen eine Sitzung Michalski, Scharkow, Schulenburg Bundesrat Bundesrat Präsident • Präsident jedes Jahr neu gewählt • Im November • Immer aus einem anderen Bundesland • Reihenfolge nach Bevölkerungszahl • Präsident muss Bundespräsident vertreten Michalski, Scharkow, Schulenburg Bundesverfassungsgericht • Kontrolliert Parlament, Regierung und Rechtsprechung → Einhaltung der Verfassung • Schützt Grundrechte der Bürger • GG rechtsverbindlich interpretieren • Aufruf durch Person oder Institution Michalski, Scharkow, Schulenburg